Projekt „Fliedergarten“ mit Vorbildcharakter

Gregor Beyer und Marcel Yon besuchen in Potsdam das Projekt „Fliedergarten“
des Vereins Hartz IV Betroffene e.V.

Der agrar- und umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Gregor Beyer besucht gemeinsam mit dem Potsdamer OB-Kandidaten Marcel Yon das Projekt „Fliedergarten“ des Vereins Hartz IV Betroffene e.V. Die beiden FDP-Politiker kommen anlässlich des zweiten Gartenfestes des Vereins Hartz IV Betroffene e.V. am Samstag, den 4. September um 14.00 Uhr zum Projekt „Fliedergarten“ am Potsdamer Pfingstberg.

„Das Projekt kann Vorbildcharakter für unser Land bekommen. Gerade in den Flächenregionen von Brandenburg könnte der „Fliedergarten“ Schule machen. Ich freue mich daher auf einen interessanten Besuch und bin schon sehr gespannt“, sagte Gregor Beyer.

Marcel Yon lobte das Projekt „Fliedergarten“ als ausgezeichnete Idee. „Den Initiatoren um Jürgen Weber und Jörg Hecking gilt unser Dank und unsere Anerkennung, ... zur Pressemitteilung >

Pressemitteilungen | Freitag, 3 September 2010

Stärkung der Hochschulen im Mittelpunkt

Lipsdorf: Land muss verlässliche Rahmenbedingungen setzen

Der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Brandenburg Jens Lipsdorf stellte auf der 4. Wissenschaftskonferenz der Gewerkschaft Bildung und Wissen (GEW) am 3. September in Templin die Stärkung der Hochschulen in den Mittelpunkt.

Zu den Karrierewegen in Hochschule und Forschung sagte Lipsdorf, der zugleich Vorsitzender im Landtagsausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur ist: „Wir glauben nicht daran, dass die bessere Hochschulleitung im Wissenschaftsministerium sitzt. In dem immer komplexer gewordenen Hochschulsystem wird eine zentrale Steuerung der Hochschulen immer unwahrscheinlicher“. Lipsdorf fordert daher mehr Eigenverantwortung für die Hochschulen. Dies gelänge aber nur, wenn die Politik verlässliche Rahmenbedingungen setze, sich aber sonst aus den internen Abläufen der Hochschulen heraushalte.

Die FDP will den Hochschulen mit Blick auf die Frage der Ausgestaltung der Anstellungsverhältnisse einen möglichst großen Freiraum gewähren. „Insbesondere die gestiegenen ... zur Pressemitteilung >

Pressemitteilungen | Freitag, 3 September 2010

Geschäfte der SPD müssen im Untersuchungsausschuss geklärt werden

Erklärungen zum Verkauf des Krampnitzer Kasernengeländes
im Haushaltskontrollausschuss dürftig

Die Oppositionsfraktionen im Landtag Brandenburg fordern die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Vorwürfe gegen Minister Speer in Verbindung mit dem Verkauf des Krampnitzer Kasernengeländes zu klären.

In der heutigen Sondersitzung des Haushaltskontrollausschusses konnten die Fragen der Opposition nicht beantwortet werden. Die Haushalts- und Finanzpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion befand die Ausführungen der Minister Speer und Markov „dürftig“.

„Es war der Versuch der Regierungskoalitionen, Minister Speer von Verdächtigungen reinzuwaschen. Der Versuch ging ins Leere, denn die Antworten werfen viele neue Fragen auf“, sagte Marion Vogdt.

Die FDP-Fraktion fordert nun gemeinsam mit der CDU- Landtagsfraktion und der Fraktion Bündnis90/DieGrünen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Dabei soll das Beziehungsgeflecht von „Sportfreunden“ und Parteispendern der SPD aufgeklärt werden, das sich um den Verkauf des Kasernengeländes herum gebildet ... zur Pressemitteilung >

Pressemitteilungen | Donnerstag, 2 September 2010